Ralf Wagner
[14.1. 06]

Bremen oder Wie groß darf ein Bundesland sein?
zu Silke Hellwig: "Ein Land zu viel " in Die Zeit 3/2006

Wie groß darf denn bitteschön ein Bundesland sein? Größer als des ruinierte Bremen?
Ist das reiche Hamburg dann groß genug? Aber ist dann aber das wie Bremen hoffnungslos verschuldete Berlin nicht doch wieder zu klein? Europas erfolgreichster Staat ist der Zwerg Luxemburg – während die Riesen Deutschland und Frankreich schlingern. Muß man sie nun zerschlagen?
Wer Länder und Staaten zu pseudooptimalen Verwaltungsstrukturen degradiert, ignoriert, daß jedes Gemeinwesen von und aus der Identifikation seiner Bewohner mit ihm und seiner Geschichte lebt. Und wer so herangeht will ganz sicher auch vom eigentlichen Problem ablenken.
Bremens Desaster ist keinesfalls die Folge seiner Größe. Es ist das Ergebnis des Handelns seiner Politiker und seiner Wähler. So zieht Ex-Bürgermeister Scherf heute gut gelaunt Bilanz und verkündet über die Medien, er würde immer wieder so handeln, im Zweifel immer wieder neue Schulden machen. Natürlich nur für die Menschen, für die Bremer. Dafür lieben sie ihn und wiederwählen würden sie ihn ganz sicher auch. Mit dieser Symbiose aus Gefälligkeitspolitik und Transfersucht der Regierten läßt sich jeder Staat in den Bankrott führen – egal von welcher Größe.
Hilfe beginnt bei sich selbst. Wer in Sachen Föderalismus auf seine Rechte pocht, muß auch an seine Pflichten erinnert werden. Und Selbsthilfe beginnt mit der Wahrheit: Das Bremer Politikkonzept ist gescheitert. Leider war uns ist es nicht auf Bremen beschränkt.

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